Bundesbeauftragte-für-den-Datenschutz-Woman

In vielen deutschen Firmen sind die Hierarchien relativ klar definiert. Studierte, Ausgebildete, Umschüler, Ungelernte. Die Umschulung wird oft stiefmütterlich belächelt, als Pseudoausbildung bezeichnet, in der Personen in kürzester Zeit das Wissen vermittelt werden soll, für das andere mehrere Jahre die Schulbank drücken mussten. Um so erstaunlicher, dass sich die politische Speerspitze des Landes im Grunde zu großen Teilen aus einer Ansammlung umgeschulter Hilfskräfte und Quereinsteiger ohne nennenswertes Grundwissen in ihren jeweiligen Fachbereichen zusammensetzt. Das sind, zum Beispiel, MinisterInnen und Bundesbeauftragte, denen irgendwelche Jobs zugeschustert werden und die dann komplexe Themen zu bewerten und Gesetze zu formulieren haben, obwohl ihnen oft die Kompetenzen dazu nahezu vollständig abgehen, deren Reputation aber trotzdem deutlich besser ist, als die herkömmlicher Umschüler. Nehmen wir zum Beispiel mal Andrea Voßhoff.

Frau Voßhoff ist Juristin. Erstes Staatsexamen, zweites Staatsexamen, Rechtsanwältin, Mitglied im Rechtsausschuss des Bundestages, später dann rechtspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion. Sie war Mitglied im Wahlausschuss, durfte also einen Teil der Richter des Bundesverfassungsgerichts mitbestimmen. Frau Voßhoff ist scheinbar sehr qualifiziert in Rechtsfragen und nahezu unbeleckt in Technikdingen und deshalb seit Dezember 2013 Bundesbeauftragte für den Datenschutz.

Moment, "deshalb" ist falsch. Es muss "trotzdem" heißen, entschuldigen Sie bitte vielmals.

Vor allem, weil Frau Voßhoff sich schon in früheren Diskussionen, zum Beispiel bezüglich der Vorratsdatenspeicherung, durch eine rein juristische Bewertung der Fakten hervorgetan und sich dadurch, neben einer grundsätzlichen technischen Ahnungslosigkeit, nicht unbedingt für das Amt des Bundesbeauftragten für Datenschutz empfohlen hat.

Zugegeben, um ein Marvel oder DC-Superheld zu werden ist Bundesbeauftragte-für-den-Datenschutz-Woman als Name möglicherweise sowieso nicht griffig genug, dennoch ist es ein Amt, das Bürgerrechte überwachen soll und entsprechend kontrovers wurde die Personalie diskutiert. Unabhängig von der Person finde ich persönlich übrigens, es sollte wenigstens ein Cape zu diesem Amt geben. Und vielleicht einen Assistenten, nennen wir ihn Robin, der weiß, wie ein Computer ein- und ausgeschaltet wird und der den USB-Stick unfallfrei wenigstens im dritten Versuch in die Buchse befördern kann.

Aber warum schreibe ich das alles? Nun, in der vergangenen Woche wurden zwei Fälle bekannt, in denen die Firmen Microsoft und Google, in den Postfächern und Cloudspeichern zweier ihrer Kunden, kinderpornografisches Material entdeckt und diesen Umstand zur Anzeige gebracht haben. Das Vorgehen wirft selbstverständlich Fragen über Datenschutz und Persönlichkeitsrechte auf, ein Thema also, das geradezu danach schreit, das Bundesbeauftragte-für-den-Datenschutz-Signal über Gotham City aufleuchten und das schwarze Cape durch die Nacht flattern zu lassen, um den Menschen ihre Ängste zu nehmen und die Sachverhalte zu erklären. Wenn unsere Superheldin denn Ahnung davon hätte.

Die inhaltliche Auswertung von E-Mails stellt zweifelsfrei einen nicht unerheblichen Grundrechtseingriff dar.

wird Frau Voßhoff hingegen zitiert und ich komme nicht umhin, das mit einem eindeutigen "Joarrr" zu kommentieren. Natürlich, vordergründig klingt das griffig und nachvollziehbar. "Sorgt euch nicht, Bürger von Gotham, denn das Grundrecht wacht über eure E-Mails!" Aber tut es das wirklich? Und wollen wir das überhaupt? Hätte die Frau Bundesbauftragte jemanden mit Fachkenntnis gefragt, hätte er oder sie ihr eventuell gesagt, dass

1. ...die eingesetzte Software "PhotoDNA" ein Microsoft-Produkt ist, das mit Hashwerten, vergleichbar mit einem Fingerabdruck für Dateien, arbeitet, wofür Google und Microsoft schon vor gut einem Jahr begannen, kinderpornografische Bilder aus ihren Suchmaschinen zu filtern und diese Fingerabdrücke zu katalogisieren. Eine "inhaltliche" Auswertung im eigentlichen Sinne findet also keineswegs statt. Im Grunde mit einem DNA-Test sehr vergleichbar, denn wenn die DNA verglichen wird, weiß man im Prinzip noch nichts über das tatsächliche Aussehen des Menschen, zu dem sie gehört. [1]
2. ...das Verfahren im Grunde wie einige Grundtechniken zur Virenerkennung funktioniert. Jedes bekannte Virus hat eine spezielle Signatur, wird diese Signatur erkannt wird der Anhang gesperrt. [2]
3. ...nahezu jeder Spamfilter E-Mails Wort für Wort durchsucht und diese mit einer Datenbank abgleicht. [3]

Kurz: Sie oder er hätte womöglich erläutert, dass jeder Wald-Und-Wiesen-Spamfilter mehr "inhaltliche Auswertung" darstellt als PhotoDNA. Die Bewertung dieses Umstandes überlasse ich mal jedem selbst. Fakt ist aber, dass eine solche Auswertung im Grunde auch erforderlich ist, um das Medium E-Mail, wie es jetzt existiert, am Leben zu erhalten. Denn machen wir uns nichts vor, ohne Spam- und Virenfilter ist E-Mail derzeit nicht wirklich benutzbar, wenn man sein Postfach nicht gegen die Außenwelt abschotten kann und will, wie Darkwing Duck seine Geheimidentität.

Die deutsche Industrie nutzt derweil die Gelegenheit, um im Fahrwasser der Berichterstattung Werbung für ihren E-Mail - Made In Germany-Dienst zu machen. Sie erklären nämlich

...sie würden keine Kunden-E-Mails nach Kinderpornos durchsuchen. Es würden lediglich Viren und Spam herausgefiltert.

Was sie nicht erklären ist, dass Viren- und Spamfilter nach den gleichen Prinzipien funktionieren wie die in den beiden vorliegenden Fällen genutzte Software. Oder dass sie zwar E-Mail nach deutschem Recht anbieten, aber leider keine Produkte auf die Reihe kriegen, die auch nur annähernd so gut funktionieren und nutzbar sind wie beispielsweise Gmail. Naja gut, das kann man ja noch irgendwie verstehen, wäre halt nicht so richtig werbewirksam. Man könnte jedenfalls fast den Eindruck gewinnen, dass sich Datenschutz und Usability diametral gegenüberstehen. Je sicherer, desto hässlich.

Es ist schön, eine Bundesbeauftragte-für-den-Datenschutz-Woman am Eingang meines Mail-Postfachs zu wissen, wachend wie Superman über Metropolis. Aber irgendwie würde ich mich möglicherweise noch ein itzibitzikleines Bisschen sicherer fühlen, wenn Frau Voßhoff auch wüsste, wovon sie spricht.

Herzlichst, Ihr Rock Galore

[1] http://www.sueddeutsche.de/digital/suchmaschinen-google-und-microsoft-verschaerfen-kampf-gegen-kinderpornografie-1.1821158
[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Antivirenprogramm#Echtzeitscanner
[3] http://de.wikipedia.org/wiki/Bayesscher_Filter

Eventuell interessant zum Thema: https://digitalegesellschaft.de/2014/05/100-tage-vosshoff-sie-war-stets-bemueht/